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Agentur Nahverkehr als GmbH gestartet

Agentur Nahverkehr als GmbH in Unna gestartet

Die Agentur Nahverkehr besteht als Verein der Zweckverbände in Nordrhein-Westfalen bereits seit Mai 2002. Damit existierte bereits im Vorfeld der Beratungen zum ÖPNV-Gesetz eine Dachorganisation, die im Gesetz als Managementgesellschaft der Zweckverbände und des Landes gefordert wurde. Mit dem Inkrafttreten des ÖPNV-Gesetzes im Dezember 2002 wurden die Verhandlungen mit dem Land aufgenommen, diese neue Gesellschaft zu gründen. Dabei konnte erreicht werden, dass die Agentur Nahverkehr zu einer GmbH umgewandelt wird.

Am 24. November 2003 fand im Düsseldorfer Landtag unter Beisein von Herrn Verkehrsminister Horstmann die Gründungsversammlung statt. In den Verhandlungen unter Leitung von Herrn Winfried Stork (Vorsitzender des Präsidiums Agentur Nahverkehr e. V.) konnten die Vorstellungen des Landes und der Zweckverbände zusammengeführt werden. "Unna, so Winfried Stork (Vorsitzender der neuen Gesellschafterversammlung der Agentur Nahverkehr), ist dabei als Standort nie in Frage gestellt worden, weil von hier aus die Interessen und die Konflikte des ländlichen und des Ballungsraums am besten ausgetragen werden können".

Auf dem Gelände des Kreishauses entstehen die neuen Räumlichkeiten der Agentur Nahverkehr, die mit der Geschäftsstelle des Zweckverbandes Ruhr-Lippe (ZRL) im Herbst hierhin umziehen werden. Die Agentur hat bereits seit Februar 2003 Frau Katja Nowak vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg als Mitarbeiterin gewinnen können. Derzeit wird die Agentur Nahverkehr kommissarisch von Herrn Burkhard Bastisch (Geschäftsführer des ZRL) geleitet, bis eine hauptamtliche Geschäftsführung gefunden ist.

In der Aufbauphase wird die Agentur Nahverkehr von der Geschäftsstelle des ZRL mit seinen Mitarbeitern unterstützt. Eine der wichtigsten Kernaufgaben der Agentur Nahverkehr ist derzeit die Erarbeitung des Entwurfs des SPNV-Finanzierungsplans, der durch das ÖPNV-Gesetz übertragen wurde. Angesicht der Finanzprobleme des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) keine leichte Aufgabe. Denn der Finanzierungsplan legt letztendlich fest, wie viel Geld jeder Zweckverband erhält.

In diesem Jahr sind die Sparvorgaben des Landes bei gleichzeitiger Ausweitung der S-Bahn-Verkehre S 9 Wuppertal – Essen und S 13 Anbindung Kölner Flughafen in den Finanzierungsplan einzuarbeiten. Circa 1,7 Millionen Zugkilometer (Zkm) werden dann gegenüber 2003 mehr gefahren. Für die circa 100,5 Millionen Zkm in Nordrhein-Westfalen (NRW) stehen nur 747 Millionen Euro zur Verfügung. Dies sind gut 17 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant, weil den Aufgabenträgern die Mittel um diese Summe in ihrer Aufgabenträgerpauschale gekürzt wurden.

Dennoch reicht diese Summe nicht aus, den SPNV in NRW zu finanzieren, so dass die Zweckverbände entweder Geld in die Hand nehmen müssen oder im geringen Umfang Abbestellungen vornehmen werden. Voraussichtlich müssen ein Prozent der Leistungen eingespart werden. Darüber hinaus werden in Kürze die Vorbereitungen getroffen, den Integralen Taktfahrplan (ITF) weiterhin gutachterlich zu betreuen. Denn seit dem schlechten Betriebsjahr 2003 versucht die Deutsche Bahn AG (DB AG), das Fahrplankonzept des ITF durch Überlegungen, einen entspannten Fahrplan zu fahren, immer mehr in Frage zu stellen. Auch in diesem Themenfeld zeichnen sich für 2004 und Folgejahre erhebliche Konflikte ab.

Gleiches gilt für die künftige Infrastrukturplanung im Bereich Netz und an den Stationen, denn die Erhaltung und der Ausbau der Infrastruktur sind Voraussetzung für die Qualität des SPNV. Die Finanzierungsprobleme in diesem Bereich sind leider noch unübersehbar. Die Agentur Nahverkehr soll aus Sicht der Zweckverbände für mehr Transparenz im Planungsprozess sorgen und die Koordination und Abstimmung der Projekte übernehmen.

Fahrplan- und Tarifauskunft

Ansprechpartner

Zweckverband Ruhr-Lippe

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